Berlin, 25. September, 9 – 22 Uhr: Aktionskonferenz der Volksinitiative in Berlin: „Der Euro vor dem Zusammenbruch – Wege aus der Gefahr“. JETZT ANMELDEN!
Der Reigen der Referenten wird immer prächtiger: Zur EURO-Konferenz der Volksinitiative hat sich neben Professor Wilhelm Hankel (Anti-Euro-Kläger), Professor Max Otte („Der Crash kommt“), Nigel Farage (britischer Europaabgeordneter und EU-Gegner) und Frank Schäffler (FDP-Bundestagsabgeordneter, stimmte gegen den sog. „Euro-Schutzschirm“) nun auch Professor Karl Albrecht Schachtschneider angesagt.
Es wird also ein hochkarätiges Event werden – und es ist dringend zu empfehlen, dass sich Interessenten UMGEHEND anmelden, bevor, wie bei ähnlichen Veranstaltungen letztes Jahr, wieder alles ausverkauft ist. Anmeldung zum Kongress, Informationen zu Rednern und Tagesordnung und weitere Infos sind hier , unter www.euro-konferenz.de .
Verfassungsbeschwerden gegen die Rettungsversuche Deutschlands für den Euro:
Am 7. Mai reichte Schachtschneider gemeinsam mit Joachim Starbatty, Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Dieter Spethmann Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz über die deutschen Hilfszahlungen bei der Bekämpfung der griechischen Finanzkrise 2009/2010 ein.
Die Verfassungsklage gegen die Griechenland-Hilfen sei „notgedrungen ergänzt worden“, sagte Staatsrechtsprofessor Karl Albrecht Schachtschneider am 07.07.10 in Berlin. Der Rettungsschirm verstoße „ganz augenscheinlich“ gegen den Vertrag von Lissabon. Schachtschneider verwies darauf, dass Finanzhilfen an Mitgliedstaaten im Vertrag nicht vorgesehen seien. Auch die Notstandsklausel zur Hilfe im Fall von besonderen Krisen greife nicht, da es sich um „selbstverschuldete Finanzkrisen“ handle und damit kein Notstand darstellt.
Pressekonferenz (7. Juli 2010)
Video der Pressekonferenz